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27.01.2022

„Das KinderPROgramm der SPÖ – ein Gewinn für die Familien Niederösterreichs!“

Mit dem KinderPROgramm hat sich die SPÖ in Niederösterreich das Ziel gesetzt, ganz wesentliche und zentrale Lebensbereiche der Menschen zu verbessern. Den niederösterreichischen Eltern soll endlich eine echte Wahlfreiheit zukommen und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf gewährleistet sein! Die 3G-Regel soll dabei helfen, diese Vorhaben umzusetzen: Ganztägig, ganzjährig, gratis!

 

Besonders verheißungsvoll erscheint die Umsetzung des KinderPROgramms der SozialdemokratInnen auch deshalb, da selbst die Finanzierung gesichert wäre. Das im November 2021 beschlossene Doppelbudget als auch der Budgetpfad von LR Schleritzko würde nicht darunter leiden. Gerechnet wird, dass für den angestrebten Ausbau der Kinderbetreuung in der ersten Phase ab dem Kindergartenjahr 2023/24 Kosten in der Höhe von 80 bis 100 Millionen Euro entstehen und eine ähnliche Summe schließlich in der zweiten Phase ab dem Kindergartenjahr 2025/26. Geht es nach der SPÖ NÖ, so sollen u.a. die Erlöse aus den Wohnbaudarlehensverkäufen direkt in die Umsetzung des KinderPROgramms fließen. Darüber hinaus hat auch die Bundesregierung angekündigt, mehr finanzielle Mittel für die Kinderbetreuung zur Verfügung zu stellen. 


Denn während die ÖVP NÖ die verkauften Wohnbaugelder in der Höhe von 1,65 Milliarden Euro lediglich zur Schuldenreduktion verwenden möchte, ist die SPÖ NÖ davon überzeugt, dass dieses Geld in die Zukunft unseres Landes investiert werden soll – nämlich in die kleinsten Landsleute und die niederösterreichischen Jungfamilien. So sieht es auch das erst kürzlich präsentierte "KinderPROgramm" der SPÖ NÖ vor. "Niederösterreich muss zu den Spitzenreitern in der Kinderbetreuung – wie Wien oder dem Burgenland – aufschließen. Das haben sich unsere jungen Familien in Niederösterreich auch mehr als verdient“, sind sich LAbg. Mag Kerstin Suchan-Mayr, LAbg. Elvira Schmidt und LAbg. Rene Pfister einig.


LAbg. Mag. Kerstin Suchan-Mayr, Familiensprecherin der SPÖ NÖ, wies in ihrer Rede im Plenum vor allem auf die Entlastung von Familien hin:

„Es geht ganz klar darum, den Eltern in Niederösterreich die Möglichkeit zu geben, ihr Familien- und Berufsleben unter einen Hut zu bringen. Echte Wahlfreiheit für die Eltern gibt es nur dann, wenn auch das Angebot stimmt. Die 3G-Regel - ganzjährig, ganztägig und gratis, würde das Leben für alle Eltern, welche Kinder zwischen 1 und 6 Jahren haben, sowohl organisatorisch als auch finanziell deutlich vereinfachen. Das muss auch der Auftrag einer gestaltenden und zukunftsfitten Landespolitik sein."

 

Weitere positive Nebeneffekte, sieht auch die Landesfrauenvorsitzende der SPÖ NÖ, Bildungssprecherin LAbg. Elvira Schmidt: „Der Kindergarten ist die erste Bildungseinrichtung im Leben eines Menschen. Qualitativ hochwertige vorschulische Bildungs- und Betreuungseinrichtungen haben zur Folge, dass auch die späteren Bildungs- und Erwerbskarrieren unserer Jüngsten deutlich besser verlaufen. Der Startschuss ist mit der Präsentation des "KinderPROgramms" der SPÖ NÖ gelungen, jetzt gilt es die Gespräche mit allen politisch Verantwortlichen in NÖ zur führen und rasch die ersten Verbesserungen auf den Weg zu bringen!"

 

Dass sich das "KinderPROgramm" der SPÖ NÖ auch positiv auf den Arbeitsmarkt auswirken werde, weiß ArbeitnehmerInnensprecher, LAbg. Rene Pfister: „Wir erleben in Niederösterreich aktuell einen Arbeitskräftemangel in allen Branchen! Gleichzeitig verzichtet der niederösterreichische Arbeitsmarkt jedoch auf die immer besser ausgebildeten Frauen, welche leider noch immer den Großteil der Kinderbetreuungspflichten übernehmen müssen. Lange wird es sich auch der Arbeitsmarkt nicht mehr leisten können, auf das Know-How der Frauen zu verzichten. Ein deutlich besseres Kinderbildungs- und Kinderbetreuungsangebot in NÖ würde die Situation massiv verbessern. Ein BOOSTER für den Wirtschaftsstandort Niederösterreich!" 

 

Wichtigste Eckpunkte des KinderPROgramms:

Schritt 1, ab dem Kindergartenjahr 2023/2024:

  • Kinder sollen bereits ab dem Alter von 2 Jahren einen Landeskindergarten besuchen können (aktuell mit dem vollendeten 2,5 Lebensjahr).
  • Die Nachmittagsbetreuung in den NÖ Landeskindergärten soll kostenlos sein
  • Das Verpflegungsangebot soll „Tut gut“-zertifiziert und somit abwechslungsreich und ausgewogen sein
  • Die Kindergärten sollen mind. 45h/Woche und an 4 Tagen in der Woche mind. 9,5h geöffnet sein
  • Und die Kindergärten sollen im Jahr max. 25 Schließtage aufweisen

Schritt 2, ab dem Kindergartenjahr 2025/2026:

  • Die Kleinkindbetreuung soll ab dem Alter von einem Jahr massiv ausgebaut werden und kostenlos sein. Die Finanzierung soll das Land NÖ übernehmen.
  • Auch hier soll die Verpflegung dieselben Voraussetzungen, wie in Schritt 1, erfüllen
  • Und auch die Öffnungs- und Schließzeiten der Kleinkindbetreuungseinrichtungen sollen gleich wie im ersten Schritt sein


Das Thema der Aktuellen Stunde im NÖ Landtag soll Familien organisatorisch und finanziell entlasten; 3G-Regel soll zur Anwendung kommen – ganztägig, ganzjährig, gratis; Was es braucht? Konkrete Schritte ab dem Jahr 2023