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01.05.2022

SP-Schnabl zu 1. Mai: „Tag der Arbeit wichtiger denn je!“

Zur großen Freude der zahlreichen AktivistInnen und BesucherInnen konnten nach zwei Jahren pandemiebedingter Pause die Feiern zum 1. Mai in ganz Niederösterreich wieder im üblichen festlichen Rahmen stattfinden. Die Feierlichkeiten zum Tag der Arbeit dienen nicht nur dem Austausch, sondern vor allem einem: Dem Aufzeigen sozialer Missstände in unserer Gesellschaft.

„Viele Themen haben in der mehr als 130-jährigen Geschichte der Maiaufmärsche nichts an ihrer Aktualität verloren – sie präsentieren sich nur in neuem Gewand“, zeigt SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Franz Schnabl die Wichtigkeit der Veranstaltungen auf. So sind es nach wie vor Themen wie stark steigende Kosten für Lebensmittel, Energie und Mieten oder Pflege und Gesundheit, die die Menschen bewegen und nach Lösungen verlangen. „Bei diesen brennenden Fragen bleibt uns die türkis-schwarz-grüne Bundesregierung Antworten schuldig, schlimmer noch: Sie ignoriert Vorschläge für Maßnahmen, die in anderen Ländern bestens funktionieren.“ Und Schnabl setzt nach: „Diese Regierung hat aufgehört zu regieren, um sich mit ihren eigenen Skandalen zu beschäftigen! Es braucht einen Wandel, eine starke Sozialdemokratie an der Spitze, um die historische Abwärtsspirale aufzuhalten, in die uns die ÖVP mit ihrer Untätigkeit hineingeführt hat!“

 

SPÖ zeigt Alternativen auf!


Eine Rekord-Teuerung von sage und schreibe 7,2 Prozent, die die Statistik Austria gestern für April gemeldet hat, lässt viele Menschen mit Sorge in die Zukunft blicken. Besonders junge Familien und PensionistInnen leiden unter dem täglich stärker werdenden finanziellen Druck. Je nachdem wie hoch die Jahresinflation am Ende tatsächlich sein wird, kann die Belastung der SteuerzahlerInnen auf neun bis elf Milliarden Euro ansteigen. Schnabl erläutert: „Wir kritisieren nicht nur, wir zeigen Alternativen auf, auch mit ganz konkreten Vorschlägen - von der Petition ‚Teuerung stoppen‘, über den ‚blau-gelben Teuerungsausgleich‘ bis hin zu einem Preisdeckel und sozialen Ausgleichsmaßnahmen!“

„Wir fahren seit Monaten offensiv unser KinderPROgramm, das die Kleinkinderbetreuung in diesen schwierigen Zeiten revolutionieren und den Eltern Wahlfreiheit bieten soll. Das KinderPROgramm, das Eltern in Niederösterreich einen Rechtsanspruch auf flächendeckende, ganzjährige, ganztägige und kostenlose Kinderbetreuung geben und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und die Chancen für Kinder und die Familien steigern soll“, so Schnabl.

Wo es weiter hingeht, zeigt Schnabl auf: „Wir wollen, dass die Gesundheitspolitik endlich den eingeschlagenen Weg der Zweiklassenmedizin verlässt, wir wollen, dass in jedem Ort, da wo Planstellen vorgesehen sind, Fachärzte und niedergelassene Ärzte zu Verfügung stehen und wir wollen dass die Überbelastung der Pflege zuhause, in Krankenhäusern und Pflegeinrichtungen endlich gelöst wird - das wird auch Gegenstand unserer nächsten Kampagne sein!“

 

Brennpunkt Pflege & Gesundheit


Diese Mehrbelastungen bringen viele Ängste mit sich: Was tun im Fall von Arbeitslosigkeit oder Krankheit? Denn gerade die vergangenen Jahre wirkten wie ein Brennglas auf die Probleme im Gesundheits- & Pflegebereich: Viele können sich die beste Behandlung oder eine Zusatzversicherung gar nicht erst leisten. Damit einhergehend kommt es oft zu langen, schmerzvollen, Wartezeiten. Denn auch das Gesundheits- und Pflegepersonal ist knapp bemessen und arbeitet somit permanent am Limit. „Gerade die, die sich in den Dienst der Menschen stellen, werden oft mit niedrigen Löhnen und schlechten Arbeitsbedingungen abgespeist. Es braucht endlich mehr Personal und höhere Löhne, um dem immer dramatischer werdenden Pflegenotstand entgegenzuwirken! Klatschen ist zu wenig“, ist der Landeshauptfraustellvertreter überzeugt und ergänzt: „Auch das Befeuern einer Zwei-Klassen-Medizin nach amerikanischem Vorbild muss ein Ende haben! Auf diese Missstände wollten wir daher in diesem Jahr ganz besonders hinweisen.“

 

Hoch der 1. Mai


Die Bedeutung des 1. Mai für die Sozialdemokratie und die Arbeiterbewegung war und ist von unschätzbarem Wert. So fanden viele Errungenschaften des Sozialstaates und der Gesellschaft ihren Anfang am Tag der Arbeit. „Heute sind wir sichtbar und versammeln uns auf den Straßen und Plätzen im Land – aber auch an allen anderen Tagen des Jahres kämpfen wir SozialdemokratInnen für die Rechte der arbeitenden Menschen und für mehr soziale Gerechtigkeit!“, gibt sich Schnabl abschließend kämpferisch.


Foto: SPÖ-St. Pölten-Bezirksvorsitzender Bgm. Matthias Stadler und LHStv. Franz Schnabl weisen auf die Missstände im Gesundheits- und Pflegebereich hin.