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Themen
29.01.2020
„ÖVP-Märchenerzähler machen Niederösterreich noch lange nicht zum Kinderland!“
Sozialhilfegesetz inakzeptabel – jedes Kind muss gleich viel wert seinAbermals überfallsartig hat gestern die ÖVP-Mehrheitsfraktion im Landtag die – aufgrund nicht verfassungsgemäßer Bestandteile im Gesetz der ÖVP/FPÖ-Vorgängerregierung - Änderungen im Sozialhilfegesetz eingebracht. Es sei typisch…
28.01.2020
Landtagsvorschau von Klubobmann Hundsmüller
SPÖ-Anträge zu Klimaschutz und lebensrettenden Defibrillatoren auf TagesordnungIn der kommenden Landtagssitzung rücken die SozialdemokratInnen insbesondere die eigenen Klimaschutzanträge sowie den Antrag auf eine flächendeckende Ausstattung mit lebensrettenden Defibrillatoren in den Fokus, wie…
27.01.2020
SPÖ NÖ zum Holocaust-Gedenktag
Kein Platz für Antisemitismus und Hetze„Antisemitismus, Hetze und Hass haben in unserer Gesellschaft keinen Platz!“, sind sich LHStv. Franz Schnabl, Klubobmann LAbg. Reinhard Hundsmüller und Anton Heinzl, der Vorsitzende der Freiheitskämpfer und aktiven Antifaschisten einig.„Der 27. Jänner, der Tag…
26.01.2020
Schnabl: Starke SPÖ-BürgermeisterInnen haben Positionen erfolgreich verteidigt
Abspaltungen und Streitereien haben der SPÖ viele Stimmen gekostet„Ich bedanke mich bei allen, die für die Sozialdemokratie zur Wahl angetreten und mit großartigem Engagement für unsere Ideen gelaufen sind, dafür geworben haben. Ich gratuliere allen Ortsorganisationen, die Zugewinne erreichen…
25.01.2020
Gemeinsam und im Miteinander klares Zeichen für Erhalt des Weißen Hofes setzen
Drohende Schließung ist Folge der türkisen Kürzungspolitik Gemeinsam trafen sich gestern die stellvertretende Landesparteivorsitzende der SPÖ Niederösterreich und NÖ Gesundheitslandesrätin, Ulrike Königsberger-Ludwig, SPÖ-Nationalrat Rudi Silvan und SPÖ-Bundesrätin Doris Hahn mit Betriebsrätin…
24.01.2020
Kocevar: Gelten für den Gemeindebund-Präsidenten andere Regeln?
In Grafenwörth soll die ÖVP Kosten über Gemeinde verrechnet habenDie SPÖ NÖ hat Informationen erhalten, dass die ÖVP in Grafenwörth für Parteiveranstaltungen zur Gemeinderatswahl 2020 im Haus der Musik nicht bezahlt haben soll, wie es für andere Parteien und Vereine üblich ist. „Der…